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AGB

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

RECON WORKS ist ein Dienstleistungsunternehmen mit dem Gegenstand => Qualitätsmanagement und Dienstleistungen jeglicher Art im Bereich der Automotive sowie der Medizintechnik.

Wir führen die uns erteilten Aufträge als Unternehmen nach § 631 BGB ausschließlich auf der Grundlage unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Unsere Auftraggeber erkennen diese Geschäftsbedingungen mit der Auftragserteilung an. Änderungen und Abweichungen sind ausschließlich schriftlich zu vereinbaren. Ohne eine abweichende schriftliche Vereinbarung gehen unsere allgemeinen Geschäfts- und Zahlungsbedingungen den Geschäftsbedingungen unseres Vertragspartners vor. Die Geschäftsbedingungen gelten nach Vertragsabschluss für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung, ohne dass sie erneut vereinbart werden müssen.

I. VERTRAGSABSCHLUSS
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Vertrag kommt nach Bestellung durch unsere Bestätigung oder durch die Ausführung der übertragenen Leistungen zu Stande.

II. AUFTRAGSGEGENSTAND UND AUFTRAGSERTEILUNG
1. Im Auftragsschein oder in einem Bestätigungsschreiben sind die zu erbringenden Leistungen zu bezeichnen und der voraussichtliche oder verbindliche Feststellungstermin anzugeben.
2. Der Auftraggeber erhält eine Durchschrift des Auftragsscheins.
3. Der Auftraggeber ermächtigt den Auftragnehmer, Unteraufträge zu erteilen und vertragliche Leistungen durch Dritte zu erbringen.

III. ABNAHME
1. Auf Verlagen des Auftraggebers vermerkt der Auftragnehmer im Auftragsschein auch die Preise, die bei der Durchführung des Auftrages voraussichtlich zum Ansatz kommen.
2. Preisangaben im Auftragsschein können auch durch Verweisung auf die in Frage kommenden Positionen der beim Auftragnehmer ausliegenden Preis- und Arbeitswertkataloge erfolgen.
3. Es gelten die im Einzelfall vereinbarten Vergütungen. Fehlt eine solche Vereinbarung, gelten die zwischen dem Auftraggeber und der Auftragnehmer zuletzt üblichen Bedingungen.
4. Wünscht der Auftraggeber eine verbindliche Preisangabe, so bedarf es eines schriftlichen Kostenvoranschlages; in diesem sind die Arbeiten und ggf. die Ersatzteile jeweils im Einzelnen aufzuführen und mit dem jeweiligen Preis zu versehen. Der Auftragnehmer ist an diesen Kostenvoranschlag bis zum Ablauf von drei Wochen nach seiner Abgabe gebunden.
5. Die zur Abgabe eines Kostenvoranschlags erbrachten Leistungen können dem Auftraggeber berechnet werden, wenn dies im Einzelfall vereinbart ist.
6. Wird auf Grund des Kostenvoranschlages ein Auftrag erteilt, so werden etwaige Kosten für den Kostenvoranschlag mit der Auftragsrechnung verrechnet und der Gesamtpreis darf bei der Berechnung des Auftrages nur mit Zustimmung des Auftraggebers überschritten werden.
  a. Die Abnahme des Auftragsgegenstandes durch den Auftraggeber erfolgt zu den vereinbarten Fristen, soweit nichts anderes vereinbart ist.
  b. Der Auftragnehmer ist bemüht, vereinbarte Termine fristgerecht einzuhalten. Wird der Auftragnehmer durch hoheitliche Maßnahmen und/oder Ereignisse anderer Art, die vom Auftragnehmer nicht zu vertreten sind, gehindert oder nachweislich ohne Verschulden von einem Vorlieferanten nicht beliefert, ist der Auftragnehmer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall erfolgt der Rücktritt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Auftraggeber. Ein Schadenersatzanspruch steht dem Auftraggeber in diesem Fall nicht zu.
  c. Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Leistung innerhalb der vereinbarten Frist abzunehmen. Kommt der Auftraggeber dieser Verpflichtung nicht nach, kann Auftragnehmer den Auftraggeber für den daraus entstehenden Schaden haftbar machen.

IV. BERECHNUNG DES AUFTRAGES
1. In der Rechnung sind Preise oder Preisfaktoren für jede technisch in sich Abgeschlossene Arbeitsleistung sowie für die verwendeten Ersatzteile und Materialien jeweils gesondert auszuweisen.
2. Wird der Auftrag auf Grund eines verbindlichen Kostenvoranschlages ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei lediglich grundsätzliche Arbeiten besonders auszuführen sind.
3. Die Preise verstehen sich immer zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
4. Eine zu berichtigende Rechnung muss seitens des Auftragnehmers, ebenso wie eine Beanstandung seitens des Auftraggebers, spätestens sechs Wochen nach Zugang der Rechnungen erfolgen.

V. ZAHLUNG
1. Mit Gegenansprüche des Auftragnehmers kann der Auftraggeber nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Auftraggebers unbestritten ist oder eine rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann er nur gelten machen, soweit diese auf Ansprüchen aus demselben Auftrag beruht.

VI. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
1. Wir rechnen mit unseren Auftraggebern auf der Grundlage der vertraglichen Vereinbarung ab. Wartezeiten auf Grund verzögerter Materialbereitstellung oder sonstige Verzögerungen, die nicht durch ReCon works verursacht sind, hat der Auftraggeber zusätzlich zu vergüten.
2. Der Rechnungsbetrag und Preise für Nebenleistung sind bei Abnahme der Leistung oder des Reparaturgegenstandes und Aushändigung oder Übersendung der Berechnung zur Zahlung fällig. Die Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung ohne Abzug zu leisten. Nach diesem Zeitraum werden die gesetzlichen Verzugszinsen und der weitere Verzögerungsschaden geschuldet.
3. ReCon works ist berechtigt, bei Aufträgen mit einer Laufzeit von über vier Wochen Zwischenrechnungen zu stellen. Diese Zwischenrechnungen erfolgen in wöchentlichen Abständen nach dem Beginn der Arbeiten. Für die Fälligkeit gelten die vorstehenden Regelungen.

VII. ERWEITERTES PFANDRECHT
1. Dem Auftragnehmer steht wegen seiner Forderung aus dem Auftrag ein Vertragliches Pfandrecht an den auf Grund des Auftrages in seinen Besitz gelangenden Gegenständen zu.
2. Das vertragliche Pfandrecht kann auch wegen Forderung aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das vertragliche Pfandrecht nur, soweit diese unbestritten sind oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt und der Auftragsgegenstand Eigentum des Auftraggebers ist.

VIII. SACHMANGEL
1. Ansprüche des Auftraggebers wegen Sachmängel verjähren in einem Jahr ab Abnahme des Gegenstandes. Nimmt der Auftraggeber den Auftragsgegenstand trotz Kenntnis eines Sachmangels ab, stehen ihm Sachmängelansprüche in dem in den Ziffern 4–5 beschriebenen Umfang nur zur, wenn er sich diese bei Abnahme vorbehält.
2. Für andere Auftraggeber (Verbraucher) gelten in diesem Fall die gesetzlichen Bestimmungen.
3. Bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder der Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit, bleiben weitergehende Ansprüche unberührt.
4. Zur Mängelbeseitigung ist dem Auftragnehmer mindestens drei Mal Gelegenheit Zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist zu gewähren. Verweigert der Auftraggeber diese, so ist der Auftragnehmer von der Mängelbeseitigung befreit.
5. Ansprüche des Auftraggebers wegen der zum Zwecke der Nacherfüllung erforderlichen Aufwendungen, insbesondere Transport-, Arbeits-, Materialkosten sind ausgeschlossen, soweit die Aufwendungen sich erhöhen, weil der Gegenstand der Nachlieferung nachträglich an einen anderen Ort gebracht worden ist, es sei den die Verbringung entspricht seinem bestimmungsgemäßem Gebrauch. 6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche, vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
7. Die Mängelbeseitigungsansprüche beziehen sich nicht auf unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit, oder nur unerheblichen Beeinträchtigungen der Brauchbarkeit, auf die nur die natürliche Abnutzung oder Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßige Beanspruchung ungeeignete Betriebsmittel oder die auf Grund äußerlicher Einflüsse entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind. Wenn der Auftragsgeber oder Dritter an der Sache unsachgemäße Änderungen, Verarbeitungen oder Instandsetzungen vorgenommen hat, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.
8. Weitergehende oder andere als die geregelten Ansprüche des Auftraggebers gegenüber dem Auftragnehmer und dessen Erfüllungsgehilfen sind ausgeschlossen, insbesondere ein Anspruch auf Ersatz von Schäden, die nicht an dem Liefergegenstand selbst entstanden sind.
9. Die Ziffern 1–8 gelten entsprechend für Ansprüche des Auftraggebers auf Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Schadensersatz, die durch die im Rahmen des Vertrages erfolgten Vorschlägen oder Beratungen oder durch Verletzungen vertraglicher Nebenpflichten entstanden sind. Schadensersatzansprüche des Auftraggebers, gleich aus welchem.
10. Rechtsgrund aus der Verletzung von Pflichten, der Schuldverhältnisse oder durch Handlung, sind ausgeschlossen. Der Schadensersatz für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist grundsätzlich auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird.

IX. LIEFERVERZÖGERUNG, HAFTUNG, GEWÄHRLEISTUNG
1. ReCon works ist verpflichtet, die übertragenen Dienstleistungen nach Maßgabe der vertraglichen Abreden fristgerecht auszuführen.
2. Liefer- bzw. Leistungsverzögerungen auf Grund höherer Gewalt und auf Grund von Ereignissen, die ReCon works die Vertragserfüllung nicht nur vorübergehend wesentlich erschweren oder unmöglich machen - hierzu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung und so weiter, auch wenn sie bei Lieferanten von ReCon works oder deren Unterlieferanten eintreten, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht zu vertreten. Eine Ersatzpflicht besteht in diesen Fällen nicht.
3. Etwaige Gewährleistungsansprüche des Auftraggebers sind gegenüber ReCon works unverzüglich anzuzeigen. Sie werden zunächst auf das Recht der Nachbesserung oder Ersatzlieferung beschränkt. Gewährleistungsansprüche gegen ReCon works stehen nur dem Auftraggeber unmittelbar zu und sind nicht übertragbar. Die Haftung von ReCon works für Schäden aus ihrer Tätigkeit wird ausgeschlossen, sofern sie nicht grob fahrlässig oder gar vorsätzlich verursacht wurden.

X. GERICHTSSTAND
1. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung zwischen ReCon works und dem Auftraggeber gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern der Auftraggeber Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist, wird die örtliche und sachliche Zuständigkeit des Amtsgerichts Dortmund für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten vereinbart.
2. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt, oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Stand: 01.01.2016

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Die "Kreation" bzw. die "Herstellung" einer Produktion ist ein fortwährender Prozess, dessen Weg zur Vollkommenheit nur durch ständige Weiterentwicklung findet. Unsere MISSION => "Beim Streben nach Perfektion nichts dem Zufall überlassen!"